Archiv 2015
Meldungen zur Debatte um Sterbehilfe, Suizidbeihilfe, Patientenverfügungen, Palliativmedizin und Hospizarbeit.
Hinweis: Aus persönlichen Gründen wurden 2015 auf diesem rein ehrenamtlich betriebenen Infoportal nur sporadisch Meldungen eingestellt. Gegebenfalls werden weitere Meldungen nachgetragen (Stand Mai 2017). Wir bitten um Verständnis, wenn diese Zusammenstellung bislang nur lückenhaft ist.
06.11.15: Geschäftsmäßige Hilfe zum Suizid wird bestraft
Die Sterbehilfe wird in Deutschland neu geregelt. Der Bundestag entschied sich am Freitag, 6. November 2015, für die Annahme eines von den Abgeordneten Michael Brand (CDU/CSU), Kerstin Griese (SPD), Kathrin Vogler (Die Linke) und Dr. Harald Terpe (Bündnis 90/Die Grünen) und anderen fraktionsübergreifend initiierten Gesetzentwurfs (18/5373).
MITTEILUNG Deutscher Bundestag 06.11.15
Anm.: Dort gibt es die Drucksachen und das Video zur Debatte sowie die Abstimmungsergebnisse
Mehr demnächst in einem eigenen Themenspecial und vorab in der Presseschau November.
05.11.15: Bundestag billigt das Hospizgesetz
Einen Tag vor der entscheidenden Sterbehilfedebatte hat der Bundestag einen Gesetzentwurf zur Stärkung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland verabschiedet. Die teilweise interfraktionell erarbeitete Vorlage fand am Donnerstag, 5. November 2015, im Parlament eine breite Mehrheit aus Union, SPD und Grünen. Die Linksfraktion enthielt sich der Stimme, sieht das Gesetz aber grundsätzlich auch als sinnvoll an.
MITTEILUNG Deutscher Bundestag 05.11.15
Anm.: Dort gibt es die Drucksachen und das Video zur Debatte
02.07.15: Bundestagsdebatte zum Verbot der Suizidbeihilfe
Sterbebegleitung zwischen Verbot und Liberalisierung
Der Bundestag hat am Donnerstag, 2. Juli 2015, intensiv über eine mögliche Regelung zur Sterbehilfe debattiert. Im Mittelpunkt der möglichen Regelung steht dabei die Frage nach dem assistierten Suizid, das heißt, wer Sterbewilligen unter welchen Umständen helfen darf.
MITTEILUNG Deutscher Bundestag 02.07.15
Siehe ergänzend dazu die Gesetzentwürfe bzw. ein Antrag:
Entwurf eines Gesetzes zur Strafbarkeit der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung
Gesetzentwurf der Abgeordneten Michael Brand (CDU/CSU), Kerstin Griese (SPD), Kathrin Vogler (Die Linke) und Dr. Harald Terpe (Bündnis 90/Die Grünen)
Deutscher Bundestag, 18. Wahlperiode, Drucksache 18/5373, 01.07.15 (19 Seiten, 210 UnterzeichnerInnen)
- Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der ärztlich begleiteten Lebensbeendigung (Suizidhilfegesetz)
Gesetzentwurf der Abgeordneten Peter Hintze, Dr. Carola Reimann, Dr. Karl Lauterbach, Burkhard Lischka (alle SPD)
Deutscher Bundestag, 18. Wahlperiode, Drucksache 18/5374 30.06.15 (19 Seiten, 108 UnterzeichnerInnen)
- Entwurf eines Gesetzes über die Straffreiheit der Hilfe zur Selbsttötung
Gesetzentwurf der Abgeordneten Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen), Dr. Petra Sitte (Die Linke) und Kai Gehring (Bündnis 90/Die Grünen) u.a.
Deutscher Bundestag, 18. Wahlperiode, Drucksache 18/5375, 30.06.15 (17 Seiten, 54 UnterzeichnerInnen)
- Entwurf eines Gesetzes über die Strafbarkeit der Teilnahme an der Selbsttötung
Gesetzentwurf der Abgeordneten Prof Dr. Patrick Sensburg, Thomas Dörflinger, Peter Beyer und Hubert Hüppe (alle CDU/CSU) u.a.
Deutscher Bundestag, 18. Wahlperiode, Drucksache 18/5376, 30.06.15 (9 Seiten, 35 UnterzeichnerInnen)
- Keine neuen Straftatbestände bei Sterbehilfe
Antrag der Abgeordneten Katja Keul, Dr. Sabine Sütterlin-Waack, Brigitte Zypries u.a.
Deutscher Bundestag, Drucksache 18/[…] 18. Wahlperiode [Datum]
Anm.: Der Antrag hat bis zur Debatte nicht die erforderliche Mindestanzahl an UnterzeichnerInnen gefunden und stand aher nicht zur Beratung.
Demnächst folgt ein ausführliches Themenspecial zur Debatte. Außerdem gibt es eine kleine Presseschau.
03.05.15: Bundeskabinett beschließt Hospiz- und Palliativgesetz (HPG)
Das Bundeskabinett hat am 29.04.15 in Berlin den Entwurf eines „Gesetzes zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland“ (Hospiz- und Palliativgesetz – HPG) beschlossen. Ziel des neuen Gesetzes ist ein flächendeckendes Angebot an Palliativ- und Hospizleistungen in ganz Deutschland.
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung sieht Reformen in der gesetzlichen Krankenversicherung, in der sozialen Pflegeversicherung und im Krankenhauswesen vor. Er enthält Regelungen zur ambulanten Palliativ- und Hospizversorgung der Versicherten in der häuslichen Umgebung und zur stationären Versorgung in Pflegeeinrichtungen, Hospizen und Krankenhäusern. Verbänden geht der Gesetzentwurf jedoch nicht weit genug. Sie fordern Änderungen bzw. Ergänzungen.
Mehr im Themenspecial zum geplanten Hospiz- und Palliativgesetz
10.02.2015: Tag der Kinderhospizarbeit: Kinder- und Jugendhospizarbeit ist ein wichtiger Bestandteil der Hospizversorgung
„Die Kinder- und Jugendhospizarbeit ist ein sehr wichtiger Bestandteil der Hospiz- und Palliativversorgung“, so Prof. Winfried Hardinghaus, Vorstandsvorsitzender des Deutschen Hospiz- und PalliativVerbands (DHPV), anlässlich des Tages der Kinderhospizarbeit am 10. Februar 2015. „Kinder und Jugendliche mit lebensverkürzenden Erkrankungen und ihre Familien brauchen eine besondere Unterstützung der Gesellschaft.“
Auf finanzielle Probleme in Bezug auf eine angemessene Pflege machte unterdessen der Bundesverband Kinderhospiz anläßlich des Tages der Kinderhospizarbeit aufmerksam. Ohne Spendengelder in Millionenhöhe können viele schwerstkranke und sterbende Kinder in stationären Kinderhospizen aus Sicht des Bundesverbands Kinderhospiz (BVKH) nicht angemessen gepflegt werden.
Mehr im Themenspecial zum Tag der Kinderhospizarbeit 2015
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